Die Bankgeschäfte nach dem bulgarischen Handelsrecht

Einige Bankgeschäfte sind im HG geregelt – Akkreditiv, Bankkredit, Bankgarantie, die anderen sind im Gesetz über die Kreditinstitute geregelt. Es gibt unterschiedliche Bankgeschäften, die im Bezug auf die folgenden Kriterien klassifiziert werden können:

  1. In Verbindung mit den Geschäftsparteien – ob eine Partei eine Bank ist:
  • Passive Bankgeschäfte – diese sind vor allem die von der Bank als Einlage hereingenommenen Gelder – z.B. Spareinlagen. Bei den passiven Bankgeschäften wird in der Bank Geld einer Person angelegt, das später per Zinsen vermehrt wird. Die Bank ist Debitor in diesen Fällen;
  • Aktive Bankgeschäfte – die Bank gewährt einer Person einen Kredit, der im bestimmten Zeitabstand zurückzuzahlen ist. Beim passivem Bankgeschäft leistet die Bank den Kunden Geld und beim aktiven Bankgeschäft leistet der Kunde die Bank Geld, das als Kredit angenommen ist. Das Geld, das die Bank durch die passiven Bankgeschäfte erzielt, dienen dazu, dass die Bank ihrerseits später Kredit gibt;
  • Vermittlungsbankgeschäfte – bei diesen Bankgeschäften gibt es keine Änderung im Bankeigentum. Dazu zählt man Inkasso, Akkreditiv, Überweisungen, vertrauliche Bankgeschäfte.

2. In Abhängigkeit von der Person, die das Geschäft abschließt:

  • Exklusivbankgeschäfte, wobei die Vertragspartei immer eine Bank ist. Dazu zählt man Bankeinlage, Bankkredit, Bankgarantie;
  • Nicht Exlusivbankgeschäfte, die entweder durch eine Bank oder durch ein anderes Finanzinstitut abgeschlossen werden. Solche Geschäfte sind Finanzleasing, Factoring, Skontogeschäfte, Geschäfte in Finanzinstrumenten.

3. In Abhängigkeit von der Vertragsform:

  • Formale Geschäfte – diese Geschäfte verlangen schriftliche Form;
  • Informale Geschäfte – solche Geschäfte verlangen keine Form, aber sind im Prinzip Ausnahmen. Ein informales Geschäft ist der Vertrag zur Eröffnung eines Akkreditivs;
  • Bezüglich des Moments ab dem das Geschäft als abgeschlossen gilt:
    • Ab dem Moment, wenn ein Konsens über das Abschließen des Vertrags zwischen den Vertragsparteien vorliegt – z.B. Vertrag über Businesskredit;
    • Ab dem Moment, wenn die Ware übergegeben wird – z.B. Vertrag über Einlage der Wertpapiere.

4. Insgesamt werden alle Bankgeschäfte als kausal oder abstrakt angenommen. Die meisten sind kausal. Als abstrakte Bankgeschäfte gelten die Bankgarantie und die Akkreditiv.

Die meisten Bankgeschäfte sind mit dem sogenannten bargeldlosen Zahlungsverkehr verbunden. Dieser bestimmt sich aus einem System von vielen Geschäften und Handlungen, mit deren man Verpflichtungen des Zahlungssystems des Zählers einerseits und des Zahlungsempfängers andererseits eingehen, verändern oder einstellen kann. Im Gesetz über die Zahlungsdienstleistungen und die Zahlungssysteme wird der Zahler definiert – der ist eine Person, die eine Zahlung anweist oder deren Zahlungsrechnung in ihrem Einverständnis verpflichtet wird. Der Zahlungsempfänger ist die Person, auf deren Konto Geld eingezahlt wird. In der Literatur werden einige Klassifikationen des bargeldlosen Zahlungsverkehrs unterscheiden:

  • In Bezug auf die räumlichen Kriterien besteht die Teilung des Ortszahlungsverkehrs und Fernzahlungsverkehrs;
  • In Bezug darauf, ob die Überweisungen auf Papier dokumentiert werden, unterscheidet man zwischen dem elektronischen Zahlungsverkehr und dem Dokumentenzahlungsverkehr;
  • In Abhängigkeit davon, ob die Zahlung unter bestimmten Bedingungen erfolgt, besteht die Teilung des Zahlungsverkehrs unter Vorbehalt und vorbehaltloses Zahlungsverkehrs;
  • In Abhängigkeit davon, wie viele Banken an dem bargeldlosen Zahlungsverkehr teilnehmen, besteht die Teilung des Kontoübertrags und der Überweisung, wobei der Zahlungsempfänger und der Zahler Bankkonto in zwei verschiedenen Banken haben.

 

Bankgeschäfte

1. Bankkreditvertrag – dieser Vertrag wird im HG und im Gesetz über die Kreditinstituten geregelt. Der Bankkreditvertrag ist im HG definiert – mit diesem Vertrag verpflichtet sich die Bank dem Kreditnehmer einen Geldbetrag für einen bestimmten Zweck und zu vereinbarten Konditionen und Fristen zu gewähren. Der Kreditnehmer verpflichtet sich, den Betrag in Übereinstimmung mit der getroffenen Vereinbarung zu verwenden und ihn nach Ablauf der festgesetzten Frist zurückzuzahlen.

2. Depositenvertrag – der ist im Art. 420 ff. des HG geregelt. Die Arten von Depositenverträgen sind einfaches Depositum, Geldeinlage und Geldeinlage mit Verwaltung:

  • Einfaches Depositum- mit diesem Vertrag verpflichtet sich die Bank, die Gelder, Wertpapiere und andere bewegliche Sachen, die bei ihr hinterlegt worden sind, gegen Entgelt zu verwahren;
  • Geldeinlage – bei der Geldeinlage schuldet die Bank dem Anleger den Geldbetrag in denselben Währung und Ausmaß sowie die vereinbarten Zinsen. Wenn Beträge aus den Termineinlagen vorfristig abgehoben werden, zählt die Bank Zinsen wie bei Sichteinlagen, sofern nichts anderes vereinbart ist;
  • Geldeinlage – Der Gesetzgeber lässt zu, dass die Geldeinlage mit Verwaltung zusammengestellt wird – d.h., dass die Bank sich verpflichtet, die eingelegten Wertpapiere zu verwalten, indem sie die in den Wertpapieren festgelegten Rechte ausübt, sofern nichts anderes vereinbart ist.

3. . Die Bankgarantie ist im auch HG reguliert. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich die Bank schriftlich, einer bestimmten Person den vereinbarten Geldbetrag unter Beachtung der in der Bankgarantie festgelegten Bedingungen auszuzahlen.

4. Die Banküberweisung ist bargeldloser Zahlungsverkehr, wobei der zahlungspflichtige Schuldner mittels Weisung an sein kontoführendes Kreditinstitut Buchgeld zu Lasten seines Girokontos über das Institut des Zahlungsempfängers an diesen übertragen lässt.

5. Akkreditiv – das ist eine einseitige Äußerung einer Bank in schriftlicher Form, mit der die Bank sich verpflichtet, einer bestimmten Person (die im Akkreditiv angegeben ist) einen Betrag anzuzahlen. Eine Voraussetzung für die Zahlung des Betrags ist, dass diese Person bei der Bank die im Akkreditiv beschriebenen Dokumenten innerhalb der darin festgelegten Frist vorlegt und die übrigen Akkreditivbedingungen erfüllt. Nachdem die Person benachrichtigt wird, tritt das Akkreditiv in Kraft. Beim Akkreditiv entsteht das Rechtsverhältnis zwischen 3 Personen: 

  • Der Zahlungspflichtige – diese Person verpflichtet sich den Zahlungsempfänger zu zahlen;
  • Der Zahlungsempfänger – die Person, der der Betrag anzuzahlen ist;
  • Akkreditivebank ist die Bank, die einen Akkreditivvertrag mit dem Zahlungspflichtigen einschließt. Diese Bank verpflichtet sich, dem Zahlungsempfänger den vereinbarten Betrag zu zahlen.

Drei unterschiedliche Verträge werden geschlossen – einen Vertrag zwischen dem Zahlungspflichtigen und dem Zahlungsempfänger, einen Vertrag zwischen der Akkreditivbank und dem Zahlungsempfänger, einen Vertrag zwischen dem Zahlungspflichtigen und der Akkreditivbank.

6. Vertrag über die Vermietung eines Schließfaches – geregelt im HG und im Gesetz über die Kreditinstituten. Der Vermieter (eine Bank) verpflichtet sich, dem Mieter ein Schließfach gegen Entgelt zur Verfügung zu stellen. Das Schließfach befindet sich in einem Raum, den bewacht wird, und zur Verwahrung der Wertpapiere, Dokumenten, Kostbarkeiten usw. dient. Das Schließfach wird für eine bestimmte Zeit vermietet.

7. Bankinkasso - beim einfachen Inkasso erfolgt die Zahlung mittels des Gebrauchs von Zahlungspapieren, wie zum Beispiel Wechsel. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich die Bank gegen Zahlung und im Auftrag des Bürgschaftsgebers seine Geldforderung zu betreiben oder eine andere Inkassohandlung vorzunehmen. In der Regel ist die Zahlung bargeldlos, aber kann auch bar erzielt werden.